Notarin Esther Czasch

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Aktuelles zur Kanzlei

Hier finden Sie Neuigkeiten, Nachrichten, wichtige Gerichts-entscheidungen und Fachinformationen zum Themenbereich des privaten Baurechts.

Neues (?) zur Vertragsstrafe

Neues (?) zur Vertragsstrafe Vertragsstrafenregelungen beschäftigen regelmäßig die Gerichte. Auftraggeber versuchen dabei, die bereits vorhandene zahlreiche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für sich zu optimieren. Unter einer Vertragsstrafe versteht man eine dem …

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Kostenvorschuss im Baurecht darf laienhaft geschätzt werden!

Kostenvorschuss im Baurecht darf laienhaft geschätzt werden! „Der Anspruch auf Kostenvorschuss gemäß § 637 Abs. 3 BGB kann aus der Sicht eines vernünftigen, wirtschaftlich denkenden und sachkundig beratenen Auftraggebers geltend …

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Haftet ein Eigentümer für Pfusch seines Bauunternehmers an der Grenzwand zum Nachbarn?

Haftet ein Eigentümer für Pfusch seines Bauunternehmers an der Grenzwand zum Nachbarn? „Es erscheint sachgemäß, im Verhältnis von Grundstücksnachbarn bei Vorhandensein einer gemeinschaftlichen Grenzeinrichtung jedenfalls in Bezug auf diesen Bauteil …

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Nachweis von Vorsatz beim Kaufvertrag – die hohen Hürden in der Praxis!

Nachweis von Vorsatz beim Kaufvertrag – die hohen Hürden in der Praxis! OLG Koblenz, Urteil vom 13.09.2017 – 5 U 363/17   „Ein arglistiges Verschweigen ist nur gegeben, wen der …

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Das neue Bauvertragsrecht und das Problem mit der Baubeschreibung

Das neue Bauvertragsrecht und das Problem mit der Baubeschreibung Das neue Bauvertragsrecht, seit Januar 2018 in Kraft, bringt Bauherren einige Vorteile. Darunter das Recht auf eine sog. Baubeschreibung. Die Baubeschreibung …

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Funktionale Leistungsbeschreibung und das Problem mit Nachträgen

Funktionale Leistungsbeschreibung und das Problem mit Nachträgen „Ein Auftragnehmer, der sich verpflichtet hat, eine vollständige, funktionstüchtige und den Regeln der Technik entsprechende Anlage zu einem Pauschalpreis zu liefern, muss zur …

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Einzug kann Abnahme darstellen

Sofern der Auftraggeber noch rügt, dass eine ordnungsgemäße Abrechnung nicht vorliege, ist zu berücksichtigen, dass diese bei einem BGB-Werkvertrag in der alten Fassung, d.h. vor Inkrafttreten des neuen Bauvertragsrechts, keine …

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Müssen Bedenken wiederholt werden?

Müssen Bedenken wiederholt werden? OLG Hamburg, Urteil vom 27.04.2016 – 11 U 179/09   In der Praxis haften viele Werkunternehmer, weil diese den Bauherren vergessen haben, schriftlich oder mündlich darauf …

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Verzug im Geschäftsverkehr – was ist zu beachten? Insbesondere in der Baupraxis!

Verzug im Geschäftsverkehr – was ist zu beachten? Insbesondere in der Baupraxis! Seit dem 29. Juli 2014 ist das „Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr“ in Kraft. D. h., …

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Widerrufsrecht beim Werkvertrag – Schneller als gedacht!

Widerrufsrecht beim Werkvertrag – Schneller als gedacht! Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 30. August 2018 – VII ZR 243/17) hat in einer vor kurzem veröffentlichen Entscheidung wesentliche Grundsätze darüber aufgestellt, …

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Bauträger kann sich Änderungen vorbehalten – aber in Grenzen!

Bauträger kann sich Änderungen vorbehalten – aber in Grenzen! OLG Köln, Urteil vom 23.11.2016 – 11 U 173/15 Die Klausel in einem Bauträgervertrag: „Änderungen in der Bauausführung und -ausstattung können …

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Bauträger kann sich Änderungen vorbehalten – aber in Grenzen!

Bauträger kann sich Änderungen vorbehalten – aber in Grenzen! OLG Köln, Urteil vom 23.11.2016 – 11 U 173/15 Die Klausel in einem Bauträgervertrag: „Änderungen in der Bauausführung und -ausstattung können …

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Eine Abdichtung muss abdichten!

Eine Abdichtung muss abdichten! Wird der Auftragnehmer mit einer Abdichtung der Terrasse eines Wohnhauses beauftragt, schuldet er die Herbeiführung eines Zustands, der ausschließt, dass (Regen-)Wasser über die Terrasse oder durch …

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Verbraucherbauvertrag

Verbraucherbauvertrag Das neue Baurecht hat einen neuen Vertrag entwickelt, den das Bürgerliche Gesetzbuch so vorher noch nicht kannte: Den sog. Verbraucherbauvertrag.   Nach der gesetzlichen Definition im neuen § 650i …

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Planung unwirtschaftlich: Bauunternehmer muss keine Bedenken anmelden!

Planung unwirtschaftlich: Bauunternehmer muss keine Bedenken anmelden! OLG Dresden Urteil vom 23.06.2015, Az.: 4 U 44/15 „Die Bedenkenhinweispflicht hat den Sinn, den Auftragnehmer von der Haftung für ein mangelfreies Werk …

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Rechte und Pflichten von Bauherr und Bauunternehmer, wenn die Baustelle wegen der COVID-19-Epidemie (Coronavirus) eingestellt wird

Rechte und Pflichten von Bauherr und Bauunternehmer, wenn die Baustelle wegen der COVID-19-Epidemie (Coronavirus) eingestellt wird In immer mehr Bundesländern kommt es zu Allgemeinverfügungen und Erlassen, die zum Schutze und …

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Wann verjährt der Anspruch der WEG auf mangelfreie Herstellung des Gemeinschaftseigentum?

Wann verjährt der Anspruch der WEG auf mangelfreie Herstellung des Gemeinschaftseigentum? Immer wieder eine oft angesprochene Frage: Wann verjährt der Anspruch eines Auftraggebers, wie z.B. einer Wohnungseigentümergemeinschaft (= WEG), auf …

Wann verjährt der Anspruch der WEG auf mangelfreie Herstellung des Gemeinschaftseigentum? Weiterlesen »

Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums beim Bauträgervertrag – ein Dauerbrenner!

Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums beim Bauträgervertrag – ein Dauerbrenner! Ein immer heiß diskutiertes und Inhalt zahlreicher Urteile beliebtes Thema: Was kann oder darf der Bauträger im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen …

Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums beim Bauträgervertrag – ein Dauerbrenner! Weiterlesen »

Materialpreiserhöhungen am Bau – Welche vertraglichen Möglichkeiten gibt es?

Materialpreiserhöhungen am Bau – Welche vertraglichen Möglichkeiten gibt es? Materialpreiserhöhungen am Bau gibt es seit jeher. In letzter Zeit jedoch sind die Preise nochmals enorm gestiegen, u.a. bedingt durch internationale …

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